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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Doris Jung - Allerliebst (Kerzenmacherei)

Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sind gültig für den Hauptsitz (Altstadt 15, A-4020 Linz) und alle weiteren Niederlassungen des Unternehmens, wie auch für alle mit dem Unternehmen verbundenen Gesellschaften, Organisationen und Institutionen.

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Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Einzelunternehmens Doris Jung - Allerliebst (nachfolgend "Allerliebst"), gelten für alle Verträge über die Lieferung, bzw. Herstellung von Waren, die ein Konsument oder Unternehmer mit dem Magazinwerk abschließt. Die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des privaten oder gewerblichen Kunden wird somit widersprochen, ausgenommen, es ist mit Allerliebst eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen worden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Vertragsschluss
Die in den verschiedenen von Allerliebst angebotenen Online-Shops (kerzenmacherei.com) enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Allerliebst dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den privaten oder gewerblichen Kunden. Das Angebot des Kunden kann über das in den Online-Shops des Allerliebst integrierten Online-Bestellformularen oder wenn erforderlich per Email abgeben werden. Durch den Abschluss des Bestellformulars wird durch den Kunden ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Bestellvorgang durch den Kunden ausgewählten Produkte an das Allerliebst übermittelt.

Das Allerliebst kann jegliche Form eines Angebots innerhalb von vier Wochen auf nachfolgende Art und Weise annehmen:

  • durch schriftliche Auftragsbestätigung (eine Bestätigung per Email ist zulässig und wird von beiden Vertragspartnern akzeptiert) 
    liefert die bestellte Ware, wobei der Zeitpunkt der Zustellung (vor Annahme durch den Kunden) die Auftragsbestätigung auslöst.
    auf Basis der durch den Kunden bestellte Ware den Kunden zur Zahlung der Ware in jeglicher Form auffordert.
  • Der Vertrag kommt jedenfalls in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Voraussetzungen zuerst eintritt, insbesondere wenn mehrere Möglichkeiten der Auftragsannahme durch das Allerliebst genutzt werden. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Erhalt des Angebots. Nimmt das Allerliebst ein Angebot eines Kunden oder Lieferanten innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Anbotleger ist somit nicht mehr an die Willenserklärung in Verbindung mit dem abgegebenen Angebot gebunden.
     

Es ist durch den Kunden sicher zu stellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebenen Kontaktdaten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat selbst sicher zu stellen, dass im Falle eines Emailverkehrs von Allerliebst versendeten Emails nicht durch Sicherheitseinstellungen (Firewall) festgelegten Regeln gefiltert werden und daher nicht unmittelbar sichtbar werden.

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Widerrufsrecht

Verbrauchern/Konsumenten steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von dem Allerliebst.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 

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Preise und Zahlungsbedingungen

Insofern von Allerliebst nichts anderes angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden jedenfalls gesondert angegeben.

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Grundsätzliche Zahlungsbedingungen:

    • Konsumenten - Verbraucher:
    • Gewerbliche Kunden:
      Wenn keine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen wurde gilt: Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig.

    • Online Shop: nach Abschluss des Bestellvorganges per angebotenen Vorauskassa Möglichkeiten (z.B. paypal, Kreditkarte, usw.)
      Im physischen Shop: Bezahlung vor Verlassen der Geschäftsräumlichkeiten in bar oder unbar.
      Bei besonderen Vertragserrichtungen auf Basis der vertraglichen Vereinbarungen

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, welche der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat. Dies wären beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis bei Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

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Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg entsprechend den Vertragsbedingungen, bzw. der Bedingungen des angebotenen Onlineshops.

Ist die Ware aus Gründen, welche der Kunde zu vertreten hat, nicht zustellbar, trägt der Kunde die des Allerliebst hierdurch entstehenden Kosten im gesamten Ausmaß (Rücksendekosten, Wiederzustellkosten, usw.)

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware wird grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den privaten Kunden (Verbraucher) oder einer von dieser empfangsberechtigte Person übertragen. Bei einem gewerblichen Kunden wird die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware, zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch das Allerliebst an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, übertragen, wenn der Spediteur, der Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt vom gewerblichen Kunden mit der Ausführung beauftragt hat. 

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Eigentumsvorbehalt

Gegenüber Verbrauchern behält sich das Allerliebst bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Gegenüber Unternehmern behält sich das Allerliebst bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus einem nicht vollständig erfüllten Vertrag das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

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Mängelhaftung – Gewährleistung

Ist die gekaufte Ware mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Haftung hinsichtlich Mängel entsprechend der österreichischen Gesetzgebung.

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Haftung

Die Parteien haften aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz.

Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

Schuldet das Allerliebst nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben durch den Kunden (z.B. bei Herstellung einer handgefertigten Kerze), hat der Kunde des Allerliebst alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Allerliebst vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und das Allerliebst die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist ausnahmslos der Kunde verantwortlich und ist das Magazinwerk nicht zur Überprüfung etwaiger Rechteverletzungen verpflichtet. Der Kunde übernimmst die alleinige Verantwortung hierfür und bestätigt durch Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, in jedweder Form, dass das Allerliebst die überlassenen Inhalte nutzen darf. Der Kunde hat in alleiniger Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

Der Kunde stellt ausnahmslos dem Allerliebst von Ansprüchen Dritter frei, welche Dritte im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung von durch den Kunden übergebene Inhalte an das Allerliebst gegenüber dem Allerliebst geltend machen können. Alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten für diverse Rechtsvertretungen, einschließlich aller Gerichts- und sonstiger Kosten werden hierfür ausschließlich vom verursachenden Kunden getragen. Der Kunde ist verpflichtet, das Allerliebst oder seiner Vertretung im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Das Allerliebst behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt im Besonderen bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

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Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 

Gerichtsstand: 4020 Linz / Österreich

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Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. 

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Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

Widerrufsrecht: Der Kunde (ausschließlich Verbraucher) hat das Recht, dem mit dem Allerliebst abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde das Allerliebst, Altstadt 15, 4020 Linz, Österreich, E-Mail: office@kerzenmacherei.com mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung über den Entschluss des Widerrufs informieren. 

Widerruf – Folgen: Im Falle des Widerrufs hat das Allerliebst die Zahlungen in Bezug auf den widerrufenen Vertrag, ausgenommen der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen. 

Bei Verträgen zur Lieferung von Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder vollständig und unversehrt zurückerhalten haben. Die Waren sind jedenfalls unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vier Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf nachweislich übermittelt wurde, an uns zurückzusenden oder persönlich zu übergeben. 

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Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 
Generell kein Widerrufsrecht besteht bei allen Vertragsabschlüssen, welche in den Geschäftsräumlichkeiten des Allerliebst - Doris Jung stattgefunden haben.

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